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   OLG Dresden, 17.10.2006 - W 1109/06 Kart   

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https://dejure.org/2006,22175
OLG Dresden, 17.10.2006 - W 1109/06 Kart (https://dejure.org/2006,22175)
OLG Dresden, Entscheidung vom 17.10.2006 - W 1109/06 Kart (https://dejure.org/2006,22175)
OLG Dresden, Entscheidung vom 17. Oktober 2006 - W 1109/06 Kart (https://dejure.org/2006,22175)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vereinbarkeit des § 110 Abs. 1 Nr. 1 Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) mit Art. 20 Abs. 1 Richtlinie 2003/54/EG (RL 2003/54/EG); Einordnung eines Energieversorgungsnetzes als Objektnetz i.S.d. § 110 EnWG; Flughafengelände als räumlich zusammengehörendes Betriebsgebiet i.S.d. ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OLG Naumburg, 25.10.2007 - 1 W 12/07

    Industrie- und Gewerbepark Altmark

    Ob der übergeordnete Geschäftszwecks allein zwischen den einzelnen Letztverbrauchern bestehen muss, wie die Beigeladenen meinen (so wohl auch OLG Düsseldorf und Klemm, OLG Dresden, Beschl, v. 17.10.2006, W 1109/06 Kart, RdE 2007, 125, 126; Strohe, et 2006, 747), oder ob es ausreicht, wenn nur unter Beteiligung des Netzbetreibers ein solcher gemeinsamer Zweck festgestellt werden könnte, wie die Antragstellerin meint (so auch: Habich, DVBl 2006, 211, 214; Rosin RdE 2006, 9, 13), bedarf im vorliegenden Fall keiner Klärung, weil ein gemeinsamer übergeordneter Geschäftszweck weder im Verhältnis der Beigeladenen untereinander, noch im Verhältnis zur Antragstellerin besteht:.

    Ein zwingendes gemeinsames Produktions- oder Vermarktungskonzept oder eine marktorientierte funktionale Einheit, wie das OLG Dresden sie für die einzelnen auf einem Flughafengelände ansässigen Dienstleister angenommen hat (vgl. Beschl. v. , W 1109/06 Kart , RdE 2007, 125, 126), liegt im Falle des Industrie- und Gewerbeparks "M. " eindeutig nicht vor.

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